Den Menschen im Iran droht die nukleare Geiselhaft. Eine Despotie, die ihrem Selbstverständnis nach nur als provisorisches Management fungiert bis zu der universalen Machtentfaltung des verborgenen zwölften Imams und die jede Belustigung über diesen von Staats wegen organisierten Okkultismus mit dem Tode zu bestrafen droht, würde den Iran zuerst in atomaren Staub verwandeln bevor sie sich einer Säkularisierung beugt.
Abwegig sei es, so die Exil-Iranerin Chahdortt Djavann in der französischen Le Monde, dass die khomeinistische Despotie ein aufrechtes Interesse an ziviler Kernenergie habe. Hätten doch 70 Prozent des iranischen Staatsterritoriums elf Monate im Jahr Sonne. Zudem gebe es große Wüsten, in denen Energie zu gewinnen wäre. Die Nuklearisierung der Despotie, so Chahdortt Djavann weiter, bedrohe zuerst die Menschen im Iran, denn die Islamische Republik wäre mit ihr gegen jedes revolutionäre Aufbegehren gepanzert. Auf Günter Grass entgegnet Chahdortt Djavann nüchtern: der Frieden sei bereits im Jahr 1979 mit der Stärkung der Khomeinisten durch das US-amerikanische Carter-Kabinett verloren gewesen.
Dem deutschen Pazifismus ist eine solche Einfühlung in die Bedrohung der Menschen im Iran nur zu fern. Er raunt vielmehr, wie die deutschen Pazifisten aus der Kasseler Germaniastraße, von „dem völkerrechtlichen Prinzip der Selbstbestimmung und der Souveränität der Staaten“ (siehe hier) und verrät so nur wieder, dass seine Denkformen von der Kollektivbestie Staat vollends überwältigt sind. Nicht nur, dass das völkerrechtliche Prinzip der Selbstbestimmung nie die des Individuums meint, sondern dessen Suspendierung im Volk; nicht nur, dass Souveränität nichts anderes heißt, als fähig zu sein, Menschen unter Gewalt zu formieren, sie auf Loyalität bis in den Tod zu verpflichten und die Drohung, diesem Menschenmaterial Gewalt anzutun, im nächsten Moment zu realisieren: im Iran heißt der Souverän Velayat-e Faqih, das heißt das durch den obersten religiösen Rechtsgelehrten Ali Khamenei repräsentierte absolute Kommando in Abwesenheit des okkulten verborgenen zwölften Imams. Der Souverän im Iran ist ein klerikal-tugendterroristischer und militaristischer Zwangsapparat, der dann doch immer wieder in miteinander konkurrierende Rackets, also Teilsouveräne, zerfällt, die nur noch im Hass auf Israel und einen freien Iran zusammenfinden (1). Die Souveränität der khomeinistischen Rackets besteht in nichts anderem als in der Verfügung über Tod und Leben der Iraner und Iranerinnen und in der Zwangsgewalt, diese in ein - dem verborgenen zwölften Imam würdiges - Kollektiv einzurammen, das heißt in der Konsequenz, in voller Souveränität über Frauen und Männer, die aus der Zwangsehe ausbrechen, Homosexuelle, Blasphemiker und Apostaten zu richten. Der iranischen Human Rights Activists News Agency (HRANA) zufolge droht demnächst die Hinrichtung von vier Homosexuellen im südwestlichen Iran (in der Provinz Kohgiluyeh und Boyer-Ahmad). Sie sind der sündige Ausschuss des khomeinistischen Souveräns. Nicht, dass die Freunde eines deutschen Friedens sich hierfür interessieren würden.
Das Geraune von der nationalen Souveränität und dem Volk mit kaltem Blick auf den Iran (2) ist so bösartig, weil beides unter khomeinistischer Despotie heißt, dem Individuum einzubrennen, das es, wie es in einer häufigen Märtyrerparole besungen wird, „nur ein Staubkorn des Vaterlandes“ sei: nichts als Material zu Herrschaftszwecken. Nationale Formierung unter dem Banner des Antiimperialismus heißt im Iran noch immer Krieg gegen jede Differenz: so wurden auch unter monarchistischem Diktat die religiöse (aber säkulare) Minorität der Bahá'í als Agentur der Briten und Russen verfolgt – um so auch die eigene Kumpanei mit den Großmächten zu kaschieren. Die khomeinistische Despotie ermordete dann in den frühen 1980ern hunderte Bahá'í; tausende weitere flüchteten in das Exil. Noch heute richtet der Iran über Bahá'í als denunzierte Agentur Israels.
Solidarität mit Shahin Najafi
Jüngst drohten die Getreuen des verborgenen Imams dem im deutschen Exil lebenden Sänger Shahin Najafi mit dem Tode. Najafi habe sich der Apostasie schuldig gemacht, weil er in einem Song über den Okkultismus um die Imame der Zwölfer-Schiiten spöttelt, indem er den zehnten Imam Ali an-Naqi bittet heimzukommen, um der khomeinistischen Despotie ein Ende zu machen. Auf dem Cover sieht man eine weibliche Brust, die der Kuppel des Imam-Reza-Schreines in Mashhad ähnelt, in dem der achte Imam ruht. Über der Brustwarze weht eine Fahne in den Farben des Regenbogens.
Der konkrete Aufruf, den verhöhnten zehnten Imam zu rächen und Shahin Najafi zu ermorden, wurde von Rackets mit Nähe zu den Revolutionswächtern, den Pasdaran, lanciert. Mehrere Mordaufrufe finden sich auf farsnews.com (Fars News Agency), dem inoffiziellen Organ der Revolutionswächter, sowie auf shia-online.ir und daynews.ir. Berufen wird sich auf ein religiöses Dekret eines berüchtigten Klerikers, in dem jede Beleidigung des zehnten Imams als Apostasie, also als todeswürdiger Abfall vom Islam, gegeißelt wird. Inzwischen finden sich auf Facebook mehrere Gruppen, in denen auch die Adressen von Verwandten Shahin Najafis einzulesen sind und auf die noch ausstehende Ermordung Salman Rushdies erinnert wird (3).
Der taz (12.05.2012) und anderen zufolge empfehle die deutsche Polizei dem Bedrohten, das deutsche Exil zu verlassen. Fürchten sie sich um das moralische Antlitz eines doch noch zu reanimierenden deutsch-iranischen Dialogs? Als am 17. September 1992 in dem Berliner Restaurant „Mykonos“ vier iranische Exilanten der Demokratischen Partei Kurdistan-Iran ermordet wurden, waren die Deutschen nur zu bemüht, die Handschrift der khomeinistischen Despotie an den Morden zu verwischen, um die Kumpanei nicht zu gefährden. Nur ein Jahr später, im Oktober 1993, wurde der Mykonos-Verschwörer Ali Fallahijan, der in jenen Jahren das Ministerium kommandierte, in dem bis heute staatsterroristische Aktionen gegen Regimekritiker koordiniert werden, in das Bonner Kanzleramt sowie zu dem Kölner Verfassungsschutz und dem Pullacher BND eingeladen. Fallahijan hoffte auf Informationen über politische Flüchtlinge. Dass die Informationen ihm auch ausgehändigt wurden, bestritten die deutschen Amtskollegen, die wenige Monate zuvor nach Tehran gereist waren. In einer Reportage auf Das Erste aus den frühen 1980ern erfährt man, dass der deutsche Apparat mindestens in drei Fällen die Schergen aus den diplomatischen Vertretungen der khomeinistischen Despotie zu der Identifizierung kritischer Exil-Iraner, die bei Protesten inhaftiert wurden, einbezogen hat. Die Namen der Regimekritiker wurden alsdann im Iran veröffentlicht.
(Einige miteinander assoziierte Genossen rufen nun zu Solidaritätsaktionen für Shahin Najafi auf. Näheres findet man hier.)
Die deutsche Anneliese und der deutsche Andreas, die jüngst in den Iran reisten, Mahmud Ahmadinejad trafen und einzig mokierten, dass auf Tehrans Straßen die StVO nicht gilt, sind zwar nur müde zu belächeln, anders verhält es sich aber mit jenem Aufruf deutscher Akademiker, der doch verrät, zu welcher Kälte der deutsche Intellekt fähig ist: die Destabilisierung der Region, eine nachträgliche Legitimierung der Drohung, die Straße von Hormuz zu blockieren, die Sabotage einer Kooperationspolitik, das sind die Momente, die die Freunde des deutschen Friedens, dem ideologischen Kleinhirn des Auswärtigen Amtes, nicht in Ruhe lassen. Der Charakter der khomeinistischen Despotie wird, wie denn auch anders, relativiert. So sei es nicht die brutale Repression, sondern die ungleichen Beziehungen zu Israel und dem Iran, die hemme, dass kaum ein iranischer Oppositioneller die Nuklearisierung der Islamischen Republik kritisiere. Die Souveränität des Iran, so die Projektion, sei die Priorität eines jeden Iraners. Dagegen wäre zu erinnern an die Parolen iranischer Revolutionäre in einem Moment, in dem sie es wagten, gegen die Repression aufzubegehren: Wir wollen keinen nuklearen Iran.
Wie perfide ist das kursierende Gerücht, es interessiere doch nur die imperialistische Kontrolle über das Barrel, während in Khuzestan, dem iranischen Zentrum der Petroleumindustrie, die Menschen vor Hunger darben. Es verrät nur, dass niemand mehr gewillt ist, an das einzig Vernünftige zu denken: eine vergesellschaftete Produktion unter dem Diktat freier Menschen. Noch perfider ist die Beschwörung der nationalen Souveränität, wo doch im Iran eine Tradition der Rätedemokratie existiert, also eine schwache Erinnerung daran, dass eine vernunftbestimmte Produktion nur gegen Staat, Nation und Partei denkbar ist (4).
Dass auf den friedensbewegten Ostermärschen derselbe Günter Grass zu dem derzeit authentischsten Idol erhoben wurde, dessen literarische Existenz sich aus dem Bedürfnis der Täter-Opfer-Verkehrung oder zumindest deren Angleichung speist (5), verrät alles über den deutschen Pazifismus: Wo es die Sozialreformer waren, die im Jahr 1914 den Antimilitarismus und 1918/19 die soziale Revolution verrieten, wo die kollektiv zu Deutschen konvertierten Massen in die antisemitisch verschweißte Volksgemeinschaft flüchteten und ihr Leben für den totalen Krieg als militante Krisenabwälzung auf die anderen Nationen abtraten, wo sich also am brutalsten für die Konterrevolution und gegen die Menschwerdung entschieden wurde, ist bis heute der staatsfetischistische und sozialreformerische Charakter beherrscht von dem Bedürfnis, eigene Schuld abzuspalten und zu verdrängen. Sind beide industriell organisierten Weltkriege von den Deutschen losgebrochen worden, so muss es als nächstes, so die Phantasie deutscher Pazifisten, Israel sein, das den Frieden sabotiere. Erst dann wäre den Juden Auschwitz zu verzeihen. An dem Staat der antisemitisch Bedrohten wird streng exekutiert, wozu man bei sich selbst weder gewillt noch fähig ist. Nichts anderes als die Versöhnung mit dem, was deutsch ist, ist der deutsche Pazifismus, der wie naturwüchsig im Antizionismus als der geopolitischen Reproduktion des Antisemitismus resultiert.
Doch nicht nur der souveränitätsfetischistische deutsche Antiimperialismus endet in seiner Konsequenz in der Kumpanei mit der khomeinistischen Despotie als den authentischen Souverän über Leben und Tod im Iran. Auch ein nicht unwesentlicher Teil der säkularen iranischen Antiimperialisten aktualisiert nach wie vor jenes Souveränitätsgewäsch, das sie im Jahr 1979 zu Komplizen ihrer Mörder und Folterer machte. Ohne Zweifel sind sie berechtigt, den US-Amerikanern, Briten, Russen und anderen Nationen zu mißtrauen, deren Interessen im Iran nie die Interessen vernunftbestimmter Verhältnisse waren. Der US-amerikanische Apparat für die repressive Austreibung des kommunistischen Gespenstes händigte den Khomeinisten in den frühen 1980ern jene Dokumente aus Namen, Adressen und Beziehungen aus, die die Verschleppung, Folter und Ermordung von tausenden Kadern und Sympathisanten marxistisch-leninistischer Parteien und Zirkeln in jener tödlichen Präzision ermöglichte, die alsdann auch durch deutsche Repressionstechnologie garantiert worden ist.
Doch mit den deutschen Souveränitätsfetischisten eint sie viel mehr das Bedürfnis, eigene Schuld abzuspalten und zu verdrängen. Die Hezb-e Tudeh-e Iran, also die Partei der Massen des Iran, und die Sazman-e fedaiyan-e khalq-e Iran (Aksariat), die Partei der Volksfedajin, sind jene souveränitätsfetischistischen Fossile aus der iranischen Opposition. Beide riefen im Moment der islamistischen Wendung der antimonarchistischen Revolution im Jahr 1979 zu der Kollaboration mit den khomeinistischen Kontras auf. Früh begann die brutale Repression gegen ihre Kader und Sympathisanten, es dauerte aber noch bis 1985, dass die beiden Parteien dazu aufriefen, die khomeinistische Despotie müsse ein Ende nehmen. Im Jahr 2009 dann plädierte die Tudeh dafür, sich hinter den Reformkhomeinisten um Mir-Hossein Mousavi zu scharren (siehe hier). Bis heute sieht sie noch Elemente des Republikanismus im Iran, die gegen Khamenei und andere Reaktionäre zu verteidigen seien. Als notorische Souveränitätsfetischisten proklamieren diese Antiimperialisten ein Recht „jedes souveränen Staates“ auf zivile Kernenergie (siehe hier). Sie sind bürgerliche Ideologen im schlechtesten Sinne: nationale Souveränität als wesentliches Kriterium von Emanzipation. Das zwingt sie dazu – so sind sie auch Regimefeinde -, der khomeinistischen Despotie zuzuarbeiten.
Die beiden Parteien haben zwar unter jüngeren Iranern kaum Sympathien, in der organisierten Exil-Opposition sind die Parteikader aber nach wie vor stark. Ihre Politik ähnelt der gescheiterten Volksfrontpolitik gegen den Faschismus in den 1930ern. Sie beschwören dort den Republikanismus, wo er doch nur der fälschliche Ausdruck ist für die faschistische Mobilisierung der Mostazafin, der von der Feudalbande losgerissenen und vor dem Kapital überflüssigen Massen. Sie sprechen von Volk und Souveränität, wo der Khomeinismus den Krieg gegen das Individuum führt. Auf den Solidaritätsaktionen mit den Revoltierenden im Iran des Jahres 2009 waren sie, durch und durch Atheisten, bemüht, revolutionäre Parolen wie „Marg bar jomhurriye eslami“ zu unterdrücken, um die imaginierte Volksfront nicht zu gefährden. Ihre Parteienembleme sah man nirgends, viel mehr zensierten sie sich selbst: ein Kader der Fedaiyan nannte eine Genossin und mich Saboteure der Volksbewegung im Iran, weil wir während einer Aktion rote Fahnen trugen. Wir hätten das Grün als authentische Farbe der Bewegung zu akzeptieren.
In Berlin gründete sich jüngst eine Gruppe namens „Iranian-Israeli Circle against war, sanctions, occupation & state-oppression“. Der Aufruf zu ihrer ersten Demonstration am 5. Mai in Berlin – ihm folgten circa 300 Menschen, so der Tagesspiegel – liest sich wie einer der Beschwichtigungsappelle deutscher Pazifisten oder eben eine Flugschrift der Tudeh und Fedayian (siehe hier). Das Sanktionsregime über den Iran lähme die Opposition als erzwänge nicht die brutale Repression die Todesstille bereits vollends. Ihre Forderung nach einem Ende des Sanktionsregimes differenziert nirgends zwischen Repressionstechnologien, Dual Use-Produkten oder eben Weizen und ist somit im Interesse von Siemens und anderen deutschen Todeshändlern. Dagegen ist die Forderung nach dem Verschrotten aller nuklearen Rüstung keine an den Iran, denn die khomeinistische Despotie tarnt diese unter dem Arbeitstitel ziviler Kernenergie, welche nirgends eine Kritik findet. Bei einer solchen Relativierung der khomeinistischen Despotie bewegen sich die konkreten, unmittelbaren Forderungen in ihrem Interesse: ein Ende aller Sanktionen, aber keine militärisch relevanten Waren an Israel, so das pazifistische Gewissen des freien Marktes.
Es ist zwar bestätigt, dass auf der Demonstration insbesondere ein prominenter Kader der Tudeh sich pöbelnd hervortat als diese auf die Kritik exil-iranischer Israelfreunde traf, wesentlich ist die Frage aber nicht, ob die Gruppe nun ein Sidekick der Tudeh, Fedaiyan oder der Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran (kurz: CASMII) ist, deren Initiator Abbas Edalat sich selbst eine kosmetische Kritik an der Islamischen Republik verbietet (siehe hier), oder doch nur iranische Reformisten auf israelische Antizionisten getroffen sind. Es ist - so oder so - eine organisierte Flucht vor dem einzig wesentlichen Antimilitarismus: Solidarität mit der Revolution gegen die khomeinistische Despotie. Das Eingeständnis, dass Israel sich nicht auf die Hoffnung verlassen kann, dass die repressiv erpresste Todesstille im Iran ehest endet, Israel also gezwungen ist, militärische Aktionen gegen die für die Nuklearisierung der Despotie relevanten Anlagen abzuwägen, wäre das Fundament für eine solidarische und antimilitaristische Kampagne namens „Iran loves Israel, Israel loves Iran“.
(1) Näheres hierzu bei Gerhard Scheit. (2) Wie in dem Appell: Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens, in: junge Welt, 05.01.2012.
(3) Im Jahr 1993 verbrannte ein islamistischer Mob 35 Menschen in Sivas, die an einem alevitischen Kulturfestival teilnahmen, zu dem auch Aziz Nesin, der die Satanischen Verse auf Türkisch herausgab und von dem Mob "Satan Aziz" gerufen wurde, angereist war.
(4) Victor Serge etwa schrieb über den russischen Verrat an der Sowjetrepublik Gilan 1920/21. Und es waren die Räte, die sich in den Jahren von Revolution und Konterrevolution am verbissensten gegen die Zwangseinfügung in den khomeinistischen Apparat stemmten.
(5) So halluziniert Günter Grass, dass die Sowjets von acht Millionen inhaftierten deutschen Soldaten sechs Millionen „liquidiert“ hätten, damit die deutschen Opfer mit den sechs Millionen von Deutschen ermordeten Juden vor seinem inneren Auge gleichziehen können. Eine bloße Lüge. Denn es starben höchstens eine Million von drei Millionen deutscher Mordkumpanen in russischer Haft, zumeist an Unterernährung, ein weiteres brutales Resultat des Kahlfraßes, den die Deutschen den Sowjets hinterließen.
Theorie und Praxis
